AGB – buchung.misterbubble.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

1.1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns Mister Bubble, Herr Meikel Kurt, Baakenallee 88, 20457 Hamburg und Ihnen. Sollten Sie entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, wird diesen hiermit ausdrücklich widersprochen.

1.2 Vertragsvereinbarung

Vertragssprache ist Deutsch. Soweit unsere Website auch in englischer Sprach angezeigt werden kann, dient dies lediglich als Hilfestellung.

1.3 Vertragsschluss

1.3.1 Buchung von Veranstaltungen

Der Vertragsschluss findet durch Angebot und Annahme über das Formular auf unserer Website statt. Im ersten Schritt wählen Sie den gewünschten Standort aus und vermerken Ihre Daten. Im Anschluss können Sie das gewünschte Event spezifizieren (z.B. Wunschdatum, Wunschzeitfenster, Wunschtarif, Anlass). In einem letzten Schritt gelangen Sie dann zur Bestellübersicht und können Ihre getätigten Angaben nochmals überprüfen oder Änderungen vornehmen, bevor Sie die Bestellung verbindlich durch Betätigen des Buttons „KOSTENPFLICHTIG BESTELLEN“ aufgeben. Mit der Buchung erklären Sie verbindlich Ihr Vertragsangebot.

Im zweiten Schritt prüfen wir Ihre Wünsche auf Realisierbarkeit, woraufhin Sie bei positivem Ergebnis eine Buchungsbestätigung für die gewünschte Buchung erhalten. Erst mit der Annahme kommt der Vertrag zustande.

Sollte die gewünschte Option bereits anderweitig vergeben sein, setzen wir uns für alternative Ressourcen mit Ihnen telefonisch in Verbindung. Im Anschluss erhalten Sie eine korrigierten Buchungsbestätigung.

1.3.2 Kauf von Gutscheinen

Die Darstellung des Sortiments in unserem Onlineshop ist zunächst freibleibend und unverbindlich. Der Bestellvorgang hinsichtlich der Gutscheine besteht aus insgesamt vier Schritten. Im ersten Schritt wählen Sie den gewünschten Gutschein aus.

Im zweiten Schritt geben Sie Ihre Daten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein und wählen die gewünschte Zahlungsmethode aus.

Im dritten Schritt haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Gutscheine) noch einmal zu überprüfen und ggf. Eingabefehler zu berichtigen, bevor Sie Ihre Bestellung bei Auswahl der Zahlungsart Kredit-/Debitkarte / Banküberweisung durch Klicken auf den Button „kostenpflichtig bestellen“ bestätigen.

Soweit Sie die Zahlungsart „PayPal“ gewählt haben, bestätigen Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf den Button „Pay with PayPal“.

Mit der Bestellung erklären Sie verbindlich Ihr Vertragsangebot. Wir werden Ihnen den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. In dieser Bestätigung liegt die Annahme des Vertrages.

Im Falle der Auswahl der Zahlungsmethode PayPal werden Sie nach dem Klicken auf „Pay with PayPal“ zu PayPal weitergeleitet und führen dort direkt die Zahlung aus.

1.4 Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext wird von uns gespeichert und Ihnen nach Absendung Ihrer Buchung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z.B. E-Mail oder postalisch) zugeschickt. Der Vertragstext kann von Ihnen nach Absendung Ihrer Buchung jedoch nicht mehr über die Internetseite abgerufen werden. Sie können über die Druckfunktion des Browsers die maßgebliche Website mit dem Vertragstext ausdrucken.

2. Leistungsbeschreibung

2.1 Allgemein

Wir bieten Ihnen professionelle Events im Bereich Bubble Football an, für welche Sie uns eine individuelle Anfrage über unsere Website stellen können. Zudem bieten wir den Erwerb entsprechender Gutscheine an.

2.2 Leistungserbringung

Wir sind berechtigt den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen.

2.3 Liefer- und Leistungsverzögerungen

Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von uns nicht verhindert werden können und welche wir nicht zu vertreten haben (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen z.B. bei Pandemien und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), berechtigen uns dazu, die Leistung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben. Ein Ersatztermin wird nach Ende der Verhinderung zur Verfügung gestellt.

2.4 Ausschluss der Lieferung

Postfachanschriften werden nicht beliefert.

2.5 Annahmeverzug

Geraten Sie mit der Abnahme der bestellten Ware in Verzug, sind wir nach Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz wegen Verzug oder wegen Nichterfüllung zu beanspruchen. Während des Annahmeverzugs tragen Sie die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung.

2.6 Leistungszeit

Grundsätzlich werden die Leistungszeiten individuell mit Ihnen vereinbart und sind dem Angebot zu entnehmen. Vor der Leistung müssen alle für den Auftrag relevanten Fragen zwischen den Vertragsparteien geklärt sein. Liegen die Voraussetzungen nicht vor, so verlängert sich die Leistungszeit entsprechend.

Nur soweit daher nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erbringen wir die Leistung innerhalb von 5 Tagen. Der Fristbeginn für die Leistung ist bei Vorkassenzahlung der Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei Zahlung per Nachnahme oder auf Rechnung der Tag nach Vertragsschluss. Die Frist endet am darauffolgenden fünften Tag. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Leistungsort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, endet die Frist am nächsten Werktag.

2.7. Bedingungen für unsere Gutscheine

Unsere Gutscheine werden ausschließlich per Post an Sie gesendet. Ein Versand per E-Mail oder in anderer Form ist ausgeschlossen.

Unsere Gutscheine können ausschließlich vor Ort im Rahmen der Veranstaltung eingelöst werden. Eine Barauszahlung ist nicht möglich.
Unsere Gutscheine sind zeitlich nicht befristet und können innerhalb von drei Jahren eingelöst werden. Die Frist beginnt mit dem Ende des Jahres, in welchem der Gutschein ausgestellt wurde.

Eine Teileinlösung des Gutscheins ist möglich. Der Restbetrag wird auf dem jeweiligen Gutschein vermerkt und kann für die nächste Veranstaltung genutzt werden. Eine Auszahlung des Restguthabens ist jedoch nicht möglich.

Unsere Gutscheine sind zudem nicht personengebunden.

3. Zahlung

3.1 Preise
Sämtliche Preise verstehen sich inklusive Umsatzsteuer.

3.2 Zahlungsverzug

Sie geraten mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt der Rechnung bei uns eingeht. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet, bzw. 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist. Sollten Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten, so behalten wir uns vor, Ihnen Mahngebühren in Höhe von 2,50 Euro in Rechnung zu stellen, wobei diese Rechnung innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt zu begleichen ist. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadensersatzes bleibt unbenommen. Ihnen verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass uns kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

3.3 Zurückbehaltungsrecht

Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht Ihnen nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie Ihre Verpflichtung beruhen.

3.4 Stornierung als Ganzes

Eine Stornierung der von Ihnen gebuchten Dienstleistungen ist in Textform (z.B. E-Mail, postalisch) möglich. Ein möglicherweise bestehendes Widerrufsrecht wird durch diese Stornierungsregelungen nicht berührt.
Die Stornierungskosten richten sich nach den nachfolgenden Bestimmungen, wobei die Stornierungskosten pauschal 50 Euro betragen, wenn die Stornierung bis 31 Tage vor dem vereinbarten Veranstaltungsbeginn erfolgt. Ihnen bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns keine oder geringere Kosten entstanden sind. Ansonsten gilt weiter:

25 % des vereinbarten Rechnungsbetrages ab dem 30 Tagen vor Veranstaltungsbeginn

50 % des vereinbarten Rechnungsbetrages bis zu 14 Tagen vor Veranstaltungsbeginn

75 % des vereinbarten Rechnungsbetrages bis zu 7 Tagen vor Veranstaltungsbeginn

100 % des vereinbarten Rechnungsbetrages ab 6 Tagen vor Veranstaltungsbeginn

Für die Rechtzeitigkeit der Stornierung kommt es auf den Zugang bei uns.

Ihnen bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns keine oder geringere Kosten entstanden sind.

4. Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen

4.1 Widerrufsbelehrung für Dienstleistungen

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Mister Bubble, Herr Meikel Kurt, Baakenallee 88, 20457 Hamburg, Telefon: +491791357253, E-Mail: info@misterbubble.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

Besondere Hinweise zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und Sie gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

Nichtbestehen des Widerrufsrechts bei terminierten Buchungen
Sofern es sich um Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen handelt und immer ein spezifischer Termin oder Zeitraum für die Erbringung vorgesehen ist, besteht das Widerrufsrecht nicht.

4.2 Widerrufsbelehrung für Kaufverträge

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren / die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( Mister Bubble, Herr Meikel Kurt, Baakenallee 88, 20457 Hamburg, Telefon: +491791357253, E-Mail: info@misterbubble.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Ebenso besteht ein Widerrufsrecht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.

Besondere Hinweise zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts

Bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn die Versiegelung der Waren nach der Lieferung entfernt wurde. Bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Verpackung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

4.3 Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An Mister Bubble, Herr Meikel Kurt, Baakenallee 88, 20457 Hamburg, E-Mail: info@misterbubble.de:
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren
(*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) – Datum
_______________
(*) Unzutreffendes streichen.

5. Ihre Verantwortlichkeit

5.1 Allgemeines

Für Inhalt und Richtigkeit der von Ihnen übermittelten Daten und Informationen sind ausschließlich Sie selbst verantwortlich. Sie verpflichten sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie bestätigen mit der Übertragung von Daten an uns, die urheberrechtlichen Bestimmungen eingehalten zu haben.

5.2 Freistellung

Sie halten uns von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber uns geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.

5.3 Verspätungen und Witterungsverhältnisse

Sie haben selbst dafür Sorge zu tragen, dass Sie zum Veranstaltungsbeginn rechtzeitig erscheinen. Bei verspätetem Erscheinen haben Sie nur Anspruch auf die verbliebene Restzeit. Es erfolgt keine anteilige Rückerstattung des Preises. Sollten Sie gar nicht erscheinen, haben Sie ebenfalls keinen Anspruch auf Rückerstattung des Preises.

Sollten unsere Events witterungsbedingt nicht durchführbar sein, werden wir, soweit es für Sie zumutbar ist, einen neuen gleichwertigen Veranstaltungstag festlegen und Sie hierüber umgehend informieren.

5.4 Gesundheitshinweis

Unsere Events richten sich ausschließlich an gesunde Teilnehmer. Sie sind ausdrücklich nicht für eine Nutzung durch Schwangere, oder Personen mit gesundheitlichen Problemen vorgesehen. Davon unabhängig raten wir jedem Kunden, vor Beginn unserer Events durch einen Arzt feststellen zu lassen, dass keine gesundheitlichen Bedenken bestehen. Eine Überbeanspruchung sollte in jedem Fall vermieden werden.

Wir stellen lediglich unsere Gerätschaften zum Spiel zur Verfügung. Wir sind daher außerstande, Sie bei dem jeweiligen Event kontinuierlich zu überwachen und etwaige fehlerhafte Verhaltensweisen zu korrigieren. Wir übernehmen daher keine Haftung für etwaige Schäden, die auf eine unsachgemäße Ausführung durch Sie zurückzuführen sind.

5.5 Voraussetzungen für das Spiel

Zudem haben Sie selbst dafür Sorge zu tragen, dass Sie am Veranstaltungstag zulässiges Schuhwerk tragen, das Höchstgewicht von 130kg nicht überschreiten und das Mindestalter von 8 Jahren eingehalten ist. Sollte dies nicht der Fall sein, können wir die Teilnahme verweigern. Der bereits gezahlte Kaufpreis kann dann nicht mehr zurückerstattet werden.

5.6 Zusätzliche Dokumente

Die Teilnahme an unseren Events ist nur mit folgenden unterzeichneten Dokumenten möglich:

– „Haftungsausschluss“

– und ggf. erforderliche „Einverständniserklärung“ der Erziehungsberechtigen für die Teilnahme Minderjähriger

Sollte diese Dokumente nicht unterzeichnet vorliegen, kann die Teilnahme verweigert werden. Der bereits gezahlte Kaufpreis kann dann nicht mehr zurückerstattet werden.

Zudem weisen wir Sie ausdrücklich auf unser geltendes Regelwerk hin, dem Sie Folge zu leisten haben.

6. Gewährleistung

6.1 Gewährleistung bei Kaufverträgen

6.1.1 Gewährleistungsanspruch

Es bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte. Ein Gewährleistungsanspruch kann nur hinsichtlich der Beschaffenheiten der Ware entstehen, zumutbare Abweichungen in den ästhetischen Eigenschaften der Ware unterfallen nicht dem Gewährleistungsanspruch. Insbesondere hinsichtlich der Beschreibungen, Darstellungen und Angaben in unseren Angeboten, Prospekten, Katalogen, auf der Website und sonstigen Unterlagen kann es zu technischen und gestalterischen Abweichungen kommen (z.B. Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung, Maßstab, Positionierung o.ä.), soweit diese Änderungen für Sie zumutbar sind. Solche zumutbaren Änderungsgründe können sich aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen ergeben. Soweit zusätzlich zu den Gewährleistungsansprüchen Garantien gegeben werden, finden Sie deren genaue Bedingungen jeweils beim Produkt. Mögliche Garantien berühren die Gewährleistungsrechte nicht. Sie sind dazu verpflichtet, uns die mangelhafte Ware zum Zwecke der Nacherfüllung zur Verfügung zu stellen.

6.1.2 Gewährleistung gegenüber Verbrauchern

Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der verkauften Ware geht erst mit der Übergabe der Ware auf Sie über. Sollten Sie erkennen, dass die Umverpackung beschädigt bei Ihnen ankommt bzw. nach Erhalt der Ware eine Beschädigung feststellen, bitten wir Sie darum, dies mitzuteilen. Es besteht jedoch weder eine Pflicht zu einer solchen Mitteilung, noch werden durch eine unterbliebene Mitteilung die Gewährleistungsrechte berührt. Ist die Ware mangelhaft, können Sie wahlweise Nacherfüllung in Form der Nachbesserung oder Nachlieferung innerhalb einer angemessenen Frist verlangen. Wir tragen die Kosten für die Rücknahme der zu ersetzenden Ware.

6.1.3 Gewährleistung gegenüber Unternehmen

Gegenüber Unternehmern gilt, abweichend von den gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften, dass im Falle eines Mangels wir nach eigener Wahl die Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder der Neulieferung leisten. Dabei geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder Verschlechterung der Sache bereits mit Übergabe an die zum Transport bestimmte Person auf Sie über. Unternehmer müssen offensichtliche Mängel unverzüglich und nicht offensichtliche Mängel unverzüglich nach Entdeckung in Textform anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

6.1.4 Rechte bei unwesentlichem Mangel

Beim Vorliegen eines nur unwesentlichen Mangels steht Ihnen unter Ausschluss des Rücktrittsrechts lediglich das Recht zur angemessenen Minderung des Kaufpreises zu.

6.1.5 Schadenersatz für Mängel

Für Schäden, die auf eine unsachgemäße Behandlung oder Verwendung zurückzuführen sind, wird keine Gewähr geleistet. Auf den nachfolgenden Haftungsausschluss wird ausdrücklich hingewiesen.

6.1.6 Verjährung

Für Verbraucher geltend die gesetzlichen Verjährungsfristen, soweit nicht für gebrauchte Waren ausdrücklich eine abweichende Verjährungsfrist vereinbart wurde. Soweit Sie Unternehmer sind, ist die Gewährleistung für gebrauchte Waren ausgeschlossen und für Neuwaren beträgt diese 1 Jahr. Ausgenommen hiervon ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB. Die Verkürzung der Verjährung schließt ausdrücklich nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit aus. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.

6.2 Gewährleistung bei Dienstleistungen

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

7. Haftung

7.1 Haftungsausschluss

Wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Soweit wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist) betroffen sind, wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gegenüber Unternehmern haften wir im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.

7.2 Haftungsvorbehalt

Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt.

8. Schlussbestimmungen

8.1 Gerichtsstand

Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird unser Geschäftssitz vereinbart, sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.

8.2 Rechtswahl

Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach Ihrem Heimatrecht entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

8.3 Verbraucher-Streitbeilegungsverfahren

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertraglicher Verpflichtungen aus Online-Verträgen geschaffen (OS-Plattform). Sie können die OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

8.4 Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.

Stand: 19.04.2024

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